Gemeinde informiert über den Stand beim Regionalplan-Verfahren
Die Bezirksregierung Detmold stellt den Regionalplan OWL neu auf. Darüber gibt es die eine oder andere Diskussion. „Es ist uns wichtig, über den aktuellen Stand und das Verfahren zu informieren“, sagt Bürgermeister Siegfried Lux. Die Bezirksregierung Detmold legt im neuen Regionalplan fest, wie sich Flächen bis 2040 theoretisch entwickeln könnten. Und das für ganz Ostwestfalen-Lippe. So enthält der Plan unter anderem Potenzialflächen für zukünftige Wohn-, Gewerbe- und Industriegebiete in ganz OWL. Initiator dafür ist der Regionalrat, der den Beschluss zur Neuaufstellung gefasst und die Bezirksregierung Detmold mit dem Erarbeitungsverfahren beauftragt hat. „Die Neuaufstellung des Regionalplans betrifft also nicht nur Rödinghausen“, sagt Siegfried Lux.
Nach Berechnungen der Bezirksregierung kam für Rödinghausen ein Bedarf bis 2040 von zusätzlich 7 Hektar Wohnbaufläche und 22 Hektar Wirtschaftsflächen heraus. Andreas Dornhöfer, im Rödinghauser Rathaus für den Regionalplan zuständig, zieht einen Vergleich: „Der Bedarf von 22 Hektar Wirtschaftsfläche macht 0,6 Prozent von der Gesamtfläche Rödinghausens aus, der Bedarf der Wohnbauflächen lediglich 0,2 Prozent. Und dieser Bedarf richtet sich bis zum Jahr 2040.“ Für diesen hypothetischen Bedarf an Wohnbau- und Wirtschaftsfläche wurden im Regionalplan-Entwurf Flächen gekennzeichnet, in denen neue Wohnbebauung oder Wirtschaftsflächen überhaupt möglich wären. „Dabei ist wichtig zu wissen: Beim neuen Regionalplan werden nur Potenziale abgebildet. Er zeigt mögliche Flächen auf und daraus kann und wird auch nur ein geringer Teil entwickelt werden“, erklärt Bürgermeister Siegfried Lux. „Inwieweit die Flächen aber tatsächlich entwickelt werden können, das entscheidet keine Bezirksregierung und auch kein Regionalrat, sondern wir alle hier vor Ort.“ Baurecht schaffe der Rat der Gemeinde mit Zustimmung der Eigentümer.
Die Bezirksregierung Detmold veröffentlichte den ersten Regionalplan-Entwurf im Oktober 2020. Danach lief ein öffentliches Beteiligungsverfahren bis Ende März 2021. Bürgerinnen und Bürger, Gruppierungen, Verbände und auch Verwaltungen konnten sich zum Regionalplan-Entwurf äußern. Auch die Gemeindeverwaltung Rödinghausen nutzte diese Möglichkeit und gab eine Stellungnahme zur abgebildeten Flächenkulisse ab. Der Rat der Gemeinde stimmte dieser Stellungnahme zu.
Gemeinde wird zudem im Ausschuss informieren
„Im Anschluss gab es anderthalb Jahre lang keine weiteren Informationen zum Verfahren aus Detmold“, so Andreas Dornhöfer. Die Planungsbehörde in Detmold prüfte die eingegangenen Äußerungen. Im Herbst 2022 kam dann eine Antwort aus Detmold. „Den angeregten Änderungen und Hinweisen aus der Stellungnahme der Gemeinde Rödinghausen wurde in den Ausgleichsvorschlägen größtenteils gefolgt“, sagt Andreas Dornhöfer. Nach der Stellungnahme der Gemeinde hat sich die Wirtschaftsflächenkulisse, die in Rödinghausen theoretisch überhaupt infrage kommen würde, im Vergleich zum früheren Regionalplan-Entwurf um 14,5 Hektar verringert.
Die Bezirksregierung bestimmt das Verfahren und hat den weiteren Fahrplan festgelegt: Im ersten Halbjahr 2023 soll es ein zweites Beteiligungsverfahren geben. Für Anfang 2024 ist die Rechtskraft des Regionalplans OWL avisiert.
Die Gemeinde wird im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Infrastruktur und Liegenschaften über den Sachstand des Regionalplans OWL 2040 informieren. Die öffentliche Sitzung ist am Donnerstag, 2. Februar, 19 Uhr in der Aula der Rödinghauser Gesamtschule.
Weitere Informationen - wie die Ausgleichsvorschläge zur Stellungnahme der Gemeinde - sind im Ratsinformationssystem einsehbar.