Gemeinde Rödinghausen

Schnellmenü

Zurück zum Schnellmenü

Hauptnavigation

Rathaus

Suchformular

Suche
Zurück zum Schnellmenü
 > Politik > Wahlen > Kommunalwahl

Inhaltsbereich


Wahlbekanntmachung

  1. Am 26. September 2004 finden die Kommunalwahlen statt.
    Die Wahlen dauern von 8.00 – 18.00 Uhr.
  2. Die Gemeinde ist in 16 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 23.08.2004 bis 05. September 2004 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

    Auf die Wahlbezirke entfallen folgende Stimmbezirke:

    Kreiswahlbezirk Nr.

    Gemeindewahlbezirke

    Stimmbezirke Nr.

    I

    001.0 bis 016.0

    Identisch mit den Gemeindewahlbezirken
    001.0 bis 016.0


    Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 14.00 Uhr im Rathaus, Heerstr. 2, 32289 Rödinghausen zusammen.
  3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

    Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und einen gültigen Ausweis zur Wahl mitzubringen.

    Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl vorgelegt werden.

    Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahlraum bereitgehalten werden.

    Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und so zusammengefaltet werden, dass nicht erkannt werden kann, wie er gewählt hat.

    Der Wähler hat für die Bürgermeister- und die Gemeinderatswahl sowie die Kreistagswahl jeweils eine Stimme.

    Auf dem jeweiligen Stimmzettel kann nur ein Bewerber

    a)  für das Amt des Bürgermeisters
    b)  für den Gemeinderat
    c)  für den Kreistag

    gekennzeichnet werden.

    Stimmzettel

    Die Stimmzettel unterscheiden sich wie folgt:

    a) für die Bürgermeisterwahl: hellgrüne Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
    b) für die Gemeinderatswahl: hellblaue Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
    c) für die Kreistagswahl:        kirschfarbene Stimmzettel mit schwarzem Aufdruck
  4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
  5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlbezirk, für den der Wahlschein ausgestellt ist,

    a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Stimmbezirk dieses Wahlbezirks 
        oder
    b) durch Briefwahl teilnehmen.

    Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeinde die Briefwahlunterlagen (amtliche Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag) beschaffen.

    Der Wahlbrief mit den Stimmzetteln – im verschlossenen Wahlumschlag – und dem unterschriebenen Wahlschein ist so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zu übersenden, dass er dort spätestens am Wahltage bis 16.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
  6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 25 Kommunalwahlgesetz).

    Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Rödinghausen, den 26. Juli 2004
Gemeinde Rödinghausen
Der Bürgermeister
Kurt Vogt

Zum Seitenanfang

26.07.2004 
Quelle: Gemeinde Rödinghausen