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gpaNRW prüft Finanzen der Gemeinde Rödinghausen 22.11.2019


Gute Ergebnisse durch verantwortliches Handeln

gpaNRW prüft Finanzen der Gemeinde Rödinghausen
Zufrieden mit dem Prüfergebnis: Bürgermeister Ernst-Wilhelm Vortmeyer (v.l.), Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt, gpaNRW-Prüfer Theodor Grebe, Ausschussvorsitzender Bernd Sacher, gpaNRW-Projektleiter Stefan Loepke und Björn Vogt, Kämmerer der Gemeinde Rödinghausen.
© Gemeinde Rödinghausen

Rödinghausen/Herne. „Rödinghausen ist Dank des verantwortlichen Handelns von Politik und Verwaltung gut aufgestellt“, sagt Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW). „In den vergangenen Jahren konnte die Gemeinde Überschüsse erwirtschaften und plant auch in den kommenden Jahren mit positiven Jahresergebnissen.“ Ein vierköpfiges Prüferteam der gpaNRW, die seit 2003 unter anderem mit der Prüfung aller 396 Kommunen beauftragt ist, schaute sich in Rödinghausen die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielplätze sowie Verkehrsflächen genau an und stellte jetzt die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen im Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde vor. „Wir sind mit den Ergebnissen der Prüfung sehr zufrieden“, sagt Bürgermeister Ernst-Wilhelm Vortmeyer. Allerdings seien die Handlungsempfehlungen der gpaNRW nach rein finanzwirtschaftlichen Aspekten ausgerichtet. „Unser Leitgedanke ist aber, ein lebenswertes, familienfreundliches und generationengerechtes Umfeld mit einer Fülle von Angeboten und Serviceleistungen bei möglichst geringer Belastung der Bürger zu schaffen“, so Bürgermeister Vortmeyer.

„Das Eigenkapital der Gemeinde Rödinghausen entwickelt sich positiv“, lobt gpaNRW-Projektleiter Stefan Loepke die kommunale Haushaltswirtschaft. Das laufende Geschäft finanziere die Gemeinde aus eigenen Mitteln, so dass seit 2016 keine Kassenkredite mehr ausgewiesen werden mussten. Im interkommunalen Vergleich lägen die Schulden je Einwohner unterhalb des Durchschnitts. „Bei zukünftigen Entscheidungen zur Höhe der Beitragssätze bei der Erhebung von Straßenbaubeiträgen sollte die Gemeinde die weitere Entwicklung der beabsichtigten Gesetzesänderung des Landes in ihre Überlegungen einbeziehen. Unabhängig davon sollte Rödinghausen jedoch die grundsätzliche Möglichkeit einer Abrechnung von Wirtschaftswegen in ihre Satzung zum Kommunalabgabengesetz aufnehmen“, sagt der Projektleiter.

„Das Angebot der Offenen Ganztagsschule (OGS) wird in Rödinghausen mit steigender Tendenz deutlich häufiger in Anspruch genommen als in den meisten vergleichbaren Kommunen. Die Elternbeiträge dafür sollte die Gemeinde zukünftig auf Grundlage einer neuen Satzung festsetzen und erheben“, empfiehlt Stefan Loepke. Diese neue Satzung wird bereits in der Novembersitzung des Rates beraten und beschlossen. Die Handlungsempfehlung im Bereich Schule wird Rödinghausen also kurzfristig umsetzen.

Mit den Sportstätten und Spielplätzen hat sich gpaNRW-Prüfer Theodor Grebe befasst. „Nach unserer Prüfung übersteigt der Bestand an Sporthallen den schulischen Bedarf rechnerisch um mehr als eine Halleneinheit. Die außerhalb der Schulnutzung verfügbaren Hallenzeiten werden durch die Sportvereine und Gruppen allerdings nahezu vollständig genutzt“, so seine Einschätzung. Um die Ausgaben für die Sportstättenpflege, die im kommunalen Vergleich über dem Durchschnitt liegen, zu senken, empfiehlt Grebe die Übertragung der Sportplätze auf die Vereine oder alternativ die stärkere Einbindung der Vereine bei der Pflege der Plätze. Bei den Spiel- und Bolzplätzen lägen die Kosten für die Unterhaltung unter dem Durchschnitt der Vergleichskommunen.

„Die Straßen und befestigten Wirtschaftswege sind in Rödinghausen insgesamt nicht überaltert“, sagt Theodor Grebe. „Darüber hinaus konnte die Gemeinde Rödinghausen aufgrund ihrer Investitionstätigkeit den Vermögenswert ihrer Straßen und Wirtschaftswege erhalten, was im interkommunalen Vergleich durchaus nicht selbstverständlich ist“, so der Prüfer. Die gesetzlich vorgeschriebene Inventur sollte aber zeitnah erfolgen.
Im Rechnungsprüfungsausschuss gratulierte gpaNRW-Vize-Präsidentin Simone Kaspar Bürgermeister Ernst-Wilhelm Vortmeyer und den Vertretern aus Politik und Verwaltung zu den im Vergleich zu den bis dato vorliegenden Prüfungen guten Ergebnissen. „Wir bestärken Sie, den eingeschlagenen Weg konsequent weiter zu gehen“, so Kaspar.

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne.
Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen.
Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpanrw.de.